Wie die meisten Student_innen darf auch ich mich – höflich ausgedrückt – über einen mehr als ausgefüllten 10-Stunden Tag freuen. Nachdem ich tagsüber an meiner Dissertation im Bereich Elektrokeramik arbeite, widme ich meine spärliche Freizeit politischen Vorträgen oder Seminaren, Sport oder ein wenig Tierrechtsaktivismus der sich in der Regel im Besuch von Großdemonstrationen erschöpft. So [...]

Vortrag von Univ.-Prof. Dr. John Sorenson Soziologe an der Brock Universität in Ontario, Kanada Wie die Tierindustrie via Terrorismusprävention TierschutzaktivistInnen verfolgen lässt Wann: Freitag, den 10. September 2010, 18:00 Uhr Wo: NIG, Neues Institutsgebäude der Universität Wien, Universitätsstr. 7, 1010 Wien, 3. Stock Eine wissenschaftliche Studie belegt, dass multinationale Konzerne die Triebfedern hinter der staatlichen [...]

Es gibt neue Prozesstermine im September und ein Aktionswochenende gegen Repression unter dem Motto: “Still lovin’ activism“: Hier zuerst die nächsten Verhandlungstermine am LANDESGERICHT WIENER NEUSTADT (Österreich) Landesgerichtsstr. 5 A-2700 Wr. Neustadt Die Ankündigung zum Aktionswochenende gegen Repression folgt unten bzw. hier. 1. September 2010, 9:00 Uhr (voraussichtliches Ende 15:30 Uhr) Schwurgerichtssaal, 1. Stock Zeug_inneneinvernahmen: [...]

Tag 37 – 22.07.2010: Eine verdeckte Ermittlerin – Christine Fehervary vom BVT Chefermittlerin der „SOKO gegen den Tierschutz“ – Dipl. (HTL) – Ing. Bettina Bogner … und andere Clowns Der heutige Tag stand im Zeichen der Einvernahme zweier Polizistinnen der „SOKO gegen den Tierschutz“. Die erste Zeugin, Insp. Fehervary, war zwar nur ein kleiner Fisch [...]

*) mit einer Krone aus Katzengold (Pyrit) Tag 32 – 14.06.2010: Beamter Marktamt Wien zu einem Zahnpasta Hoax Lobbyist der Tierversuchsindustrie Prof. Dr. Udo Losert Kronzeuge* Dr. Franz-Joseph Plank *) mit einer Krone aus Katzengold (Pyrit) Zu aller Überraschung trug Richterin Mag. Sonja Arleth gleich eingangs vor, dass sie das Gutachten des Dipl. Ing. Konrad [...]

Am 31. Verhandlungstag, dem 02.06.2010 drehte sich alles um die Schweinebefreiung im Betrieb des Michael Artner bei Wr. Neustadt. Der Drittangeklagte, Vier-Pfoten Campaigner Jürgen Faulmann, gilt als verdächtig, weil er den Betrieb am nachmittag vor der Befreiung im Rahmen eines Ausflugs mit einer Fahrradgruppe passiert und besichtigt hatte. Aus der damals laufenden Telefonüberwachung gehen Gespräche [...]

Tag 21 – 06.05.2010: Geschäftsführer Pelzhaus Gnädig, SOKO Beamter Funkzellenauswertung Helmut Riepl, Kleiderbauer Filialleiterinnen Wien SCN, Graz Murgasse und Wien Hofferplatz, Sachverständige der steiermärkischen Landesregierung für chemische Unfälle zum Buttersäureanschlag Kleiderbauer Graz Murgasse Der heutige Prozesstag stand im Zeichen der Einvernahme von sechs ZeugInnen, die von der Richterin möglichst rasch durch gewunken wurden. Entsprechend uninteressant [...]

Tag 18 – 26.04.2010: Identitätskontrollen, PolizeischülerInnen und Peek&Cloppenburg Völlig überraschend und ohne jede Vorankündigung hat Richterin Sonja Arleth nach einer ca. einwöchigen Verhandlungspause mit Beginn des 18. Verhandlungstages, dem 26.04.2010, eine neue repressive Praxis am Landesgericht Wiener Neustadt eingeführt: Während die ZuhörerInnenschaft bisher „nur“ mit Metalldetektoren gescannt und manuell durchsucht wurden, werden ab sofort Platzkarten [...]

Verteidiger im Tierschützer-Prozess sehen bis dato keine Beweise 27. Juli 2010, 14:05 (APA) In fünf Monaten weder Indizien für kriminelle Organisation noch für Sachbeschädigungen Im Tierschützer-Prozess gebe es nach fünf Monaten noch immer keine Beweise für Straftaten der Beschuldigten und auch keine Indizien für die Bildung einer kriminellen Organisation. Diese Zwischenbilanz zogen die Anwälte von [...]

Seit dem 14. Verhandlungstag, dem 8. April 2010, läuft das Beweisverfahren. Das heißt, dass Sach- und Personenbeweise ins Verfahren eingeführt werden. Sachbeweise sind schriftliche Dokumente, Urkunden, Videofilme, Audioaufnahmen, etc. Personenbeweise sind ZeugInnen von strafbaren (oder anderen verfahrensrelevanten) Sachverhalten, GutachterInnen oder andere Sachverständige. In Wiener Neustadt sind seit Eröffnung des Beweisverfahrens mittlerweile etliche Personen zum Wort [...]

Durch die Osterfeiertage getrennt erfolgten am 25.03.2010 und am 07.04.2010 ausschließlich die weiteren Einvernahmen der drei nachträglich hinzugekommenen angeklagten VGT-MitarbeiterInnen David Richter, Monika Springer und Harald Balluch.

Nachdem am Beginn des 11. Verhandlungstages, dem 24.03.2010, die weiteren vier Angeklagten die der Basisgruppe Tierrechte zugeordnet werden ihre Prozesserklärungen mehr oder weniger ungestört verlesen hatten, meldete sich die Richterin mit einem ungewohnten Statement zu Wort: „Ganz allgemein, ich sag das jetzt nur ganz allgemein: Ich möchte darauf hinweisen, dass , gemäß §[sowieso] der StPO [...]

elmar.voelkl *ät* gmx.at

Verteidigungsschrift / Gegendarstellung des Fünftangeklagten DI Elmar Völkl: Verteidigungsschrift EV – v2_1.pdf Stellungnahme eines Sozio-Kriminologen zum vermeintlichen Aufruf zu Brandanschlägen durch DI Elmar Völkl: Stellungnahme arson_around – ANON.pdf Verteidigungsschrift des Erstangeklagten DDr. Martin Balluch Stellungnahme Strafantrag MartinBalluch Allgemein – eingereicht.doc Prozesserklärung des Sechstbeschuldigten Statement-des-Sechstbeschuldigten-im-§278a-Prozess.pdf Prozesserklärung des Siebentangeklagten Prozesserklärung-des-Siebtbeschuldigten-im-§278a-Prozess.pdf Prozesserklärung der Achtangeklagten Prozesserklärung-der-Achtbeschuldigten-im-§278a-Prozess.pdf Prozesserklärung des Neuntangeklagten [...]

Der 10. Prozesstag, Montag, der 22. März 2010 stand im Zeichen der Befragungen des Radikalkünstlers Chris Moser und mir. Auffällig war jedenfalls, dass die Wiener Neustädter Einzelrichterin Mag. Sonja Arleth die Befragungen immer kürzer gestaltete und an immer weniger Anklagepunkten Interesse zeigte. Vor allem die Anklagepunkte betreffend die kriminelle Organisation an sich wurden von ihr [...]

An diesem Prozesstag, dem Do., den 18. März 2010, wurde der Drittbeschuldigte Jürgen Faulmann, zum Zeitpunkt seiner Verhaftung internationaler Kampagnenleiter der Tierschutzorganisation Vier Pfoten, einvernommen. Die Befragung drehte sich hauptsächlich um die Vorwürfe, er habe im Jahr 2008 etwa 400 Schweine aus einer Schweinefabrik und im Jahr 1997 etwa 400 Nerze aus der damals letzten [...]

Tag 06 – 11.03.2010: Die viertägige Einvernahme des Erstbeschuldigten Martin Balluch neigt sich am vormittag des 6. Verhandlungstages, dem 11.März 2010, dem Ende zu: Der Vorwurf, Balluch hätte durch Loben einer UVS-Richterin diese korrumpiert, wurde wieder aufgerollt. Martin Balluch’s Kontakte bzw. vermeintliche Zusammenarbeit mit der Kampagne gegen das Tierversuchslabor Huntingdon Life Sciences (HLS) „SHAC“ und [...]

Statt wie vorgesehen nur zwei Tage dauert die Einvernahme des Erstangeklagten VGT-Obmanns Martin Balluch mittlerweile schon vier Tage. Am ersten Vormittag gibt Martin Balluch eine zusammenhängende Stellungnahme zum Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation gemäß §278a StGB ab: Er erklärt, dass die Animal Liberation Front (kurz: A.L.F.) KEINE kriminelle Organisation sein kann und schon [...]

Am Vormittag des ersten Prozesstages hat der Staatsanwalt Handler die aktuelle Version seines Strafantrages verlesen: Nach U-Haft-Beschwerden, Durchsicht durch Oberstaatsanwaltschaft Wien und Justizministerium ist nicht mehr viel Tatsachensubstrat übrig: Zwei Angeklagte werden verdächtigt lediglich zwei Sachbeschädigungen im Tierschutzzusammenhang durchgeführt zu haben: Eine eingeworfene Scheibe bei einer antifaschistischen Demonstration gegen die vom DÖW als rechtsradikal eingestufte [...]

hallo! in diesem weblog werden in zukunft aktuelle informationen zum Prozess gegen die Tierrechtsbewegung in  Österreich veröffentlicht. Darüberhinaus gibt es Infos zur Vorgeschichte, Tierrechtsphilosophie und Aktuelles aus anderen emanzipatorischen Bewegungen. DISCLAIMER: Ich hafte nicht für den Inhalt der hier wiedergegebenen Texte. Diese stammen zum überwiegenden Teil aus Notizen verschiedener ProzessbeobachterInnen und geben somit deren subjektive [...]