In Österreich wird § 278a StGB missbraucht um Menschen zu verfolgen, die ebenso legale wie notwendige NGO-Arbeit leisten. Betroffene des Tierschutzprozesses in Wiener Neustadt erzählen über ihre Tätigkeiten, wie sie verfolgt werden, weswegen sie angeklagt sind und bitten uns darum selbst aktiv zu werden. Nur Abschaffung oder zumindest eine Gesetzesänderung kann rechtsstaatliche Meinungsfreiheit wieder herstellen! […]
Der 10. Prozesstag, Montag, der 22. März 2010 stand im Zeichen der Befragungen des Radikalkünstlers Chris Moser und mir. Auffällig war jedenfalls, dass die Wiener Neustädter Einzelrichterin Mag. Sonja Arleth die Befragungen immer kürzer gestaltete und an immer weniger Anklagepunkten Interesse zeigte. Vor allem die Anklagepunkte betreffend die kriminelle Organisation an sich wurden von ihr […]
Wie die meisten Student_innen darf auch ich mich – höflich ausgedrückt – über einen mehr als ausgefüllten 10-Stunden Tag freuen. Nachdem ich tagsüber an meiner Dissertation im Bereich Elektrokeramik arbeite, widme ich meine spärliche Freizeit politischen Vorträgen oder Seminaren, Sport oder ein wenig Tierrechtsaktivismus der sich in der Regel im Besuch von Großdemonstrationen erschöpft. So […]